Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragsparteien

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen der A-Impuls GmbH, Obere Wilenhalde 12, 9100 Herisau, Schweiz (UID CHE-149.372.408; nachfolgend «Anbieterin») und den Nutzenden (nachfolgend «Kundin/Kunde») betreffend die Nutzung der Software-Anwendung «Digital Brain» – als Online-Dienst («SaaS») oder als Source-Code-Lizenz (zusammen «Dienst»).

Die AGB gelten sowohl für Privatkundinnen und -kunden (Konsumenten) als auch für Geschäftskunden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Kundin/des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Anbieterin diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Mit der Registrierung, der Bestellung oder der Nutzung des Dienstes akzeptiert die Kundin/der Kunde diese AGB.

2. Leistungsbeschreibung

Digital Brain ist ein persönliches Wissensmanagement-System zum Erfassen, Speichern, Durchsuchen und Verknüpfen von Notizen, Links, Dateien und Sprachaufnahmen. Der Dienst nutzt künstliche Intelligenz (KI), um Inhalte automatisch zusammenzufassen, zu verschlagworten, zu kategorisieren, Zusammenhänge zu erkennen, Sprache zu transkribieren und Fragen zur eigenen Wissensdatenbank zu beantworten.

Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Anwendung. Die Anbieterin ist berechtigt, den Dienst laufend weiterzuentwickeln, Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, sofern der wesentliche Vertragszweck gewahrt bleibt. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen, KI-Modelle oder Ergebnisqualitäten besteht nicht.

3. Registrierung, Mindestalter und Konto

• Die Nutzung setzt ein Benutzerkonto voraus. Die Kundin/der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt und handlungsfähig sein; Geschäftskunden sichern zu, dass die registrierende Person vertretungsberechtigt ist.
• Die Angaben bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäss und aktuell sein.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten. Die Kundin/der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die über das eigene Konto erfolgen, und informiert die Anbieterin unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.
• Ein Konto ist persönlich und nicht übertragbar. Die gemeinsame Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet.
• Die Anbieterin kann Konten bei Verstoss gegen diese AGB, bei Zahlungsverzug oder aus Sicherheitsgründen vorübergehend sperren oder dauerhaft deaktivieren.

4. Angebote, Preise und Zahlung

Die Anbieterin bietet den Dienst in folgenden Varianten an (alle Preise exkl. MwSt.):

• Kostenlose Testphase: Neue Konten können das gewählte Abo während 20 Tagen kostenlos und unverbindlich nutzen; es sind keine Zahlungsangaben nötig. Nach Ablauf können während weiterer 10 Tage keine neuen Einträge erfasst und keine KI-Abfragen gestellt werden; die Daten bleiben einsehbar und exportierbar. Danach wird das Konto automatisch deaktiviert und nach weiteren 30 Tagen samt allen Daten endgültig gelöscht, sofern bis dahin kein Abo und keine Source-Code-Lizenz beantragt wurde.
• Ein Abo bzw. die Source-Code-Lizenz wird im Benutzerkonto beantragt. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung durch die Anbieterin zustande; die Rechnung folgt per E-Mail. Die Zusatzoption Vektorsuche kann auf das Ende der laufenden Abrechnungsperiode hinzugefügt oder gekündigt werden.
• Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich in Rechnung gestellt, soweit geschuldet.
• Abonnementgebühren sind im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode (Monat bzw. Jahr) zu bezahlen. Die Source-Code-Lizenz ist einmalig vor Auslieferung des Quellcodes fällig.
• Rechnungen sind innert 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug kann die Anbieterin Verzugszinsen von 5 % p. a. sowie Mahngebühren verlangen und den Zugang bis zur vollständigen Bezahlung sperren.
• Die Anbieterin kann die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen auf die nächste Abrechnungsperiode hin anpassen. Die Kundin/der Kunde kann in diesem Fall bis zum Inkrafttreten kündigen.
• Bereits bezahlte Gebühren werden – ausser bei einer von der Anbieterin zu verantwortenden Kündigung – nicht zurückerstattet. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für digitale Leistungen in der Schweiz nicht.

5. Laufzeit und Kündigung (SaaS)

• Das monatliche Abonnement läuft einen Monat, das jährliche Abonnement ein Jahr. Es verlängert sich jeweils automatisch um dieselbe Dauer, sofern es nicht bis spätestens zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird.
• Die Kündigung kann per E-Mail an [email protected] erfolgen und wirkt auf das Ende der laufenden Abrechnungsperiode.
• Die Anbieterin kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen auf das Ende der laufenden Periode kündigen. Aus wichtigem Grund (insbesondere bei Verstoss gegen Ziffer 7, Zahlungsverzug trotz Mahnung oder rechtswidrigen Inhalten) kann sie fristlos kündigen und das Konto sperren.
• Die Anbieterin ist berechtigt, den Dienst insgesamt mit einer Vorankündigung von 90 Tagen einzustellen; in diesem Fall werden im Voraus bezahlte Gebühren anteilig zurückerstattet.
• Nach Vertragsende wird der Zugang gesperrt. Die Kundin/der Kunde ist verantwortlich, die eigenen Daten vor Vertragsende mit der Exportfunktion zu sichern. Die Anbieterin ist berechtigt, die Daten 30 Tage nach Vertragsende endgültig zu löschen.

6. Source-Code-Lizenz

Beim Erwerb der Source-Code-Lizenz erhält die Kundin/der Kunde den Quellcode der Anwendung im ausgelieferten Stand («as is») und ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, zeitlich unbefristetes Recht, diesen für eigene Zwecke zu installieren, zu betreiben und anzupassen.

• Nicht gestattet sind der Weiterverkauf, die Unterlizenzierung, die Veröffentlichung sowie die Bereitstellung des Quellcodes oder davon abgeleiteter Werke für Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich.
• Alle Immaterialgüterrechte am Quellcode verbleiben bei der Anbieterin. Urheberrechts- und Herkunftshinweise dürfen nicht entfernt werden.
• Mit dem optionalen Update-Paket (CHF 70.– pro Jahr) erhält die Kundin/der Kunde während 12 Monaten ab Abschluss alle in dieser Zeit freigegebenen neuen Versionen. Das Update-Paket verlängert sich nicht automatisch.
• Ohne Update-Paket umfasst die Source-Code-Lizenz keine Updates. Sie umfasst in keinem Fall Support, Installations- oder Wartungsleistungen und keine Betriebsumgebung. Der Betrieb, die Konfiguration von Drittdiensten (Hosting, Datenbank, KI-Schnittstellen) und deren Kosten liegen ausschliesslich bei der Kundin/dem Kunden.
• Lizenzen, Zugangsdaten und Nutzungsgebühren für Drittdienste (insbesondere KI-Schnittstellen/API-Schlüssel, Datenbank, Dateispeicher, Hosting, E-Mail-Versand) sind nicht Bestandteil des Kaufpreises. Die Kundin/der Kunde beschafft diese selbst, auf eigene Rechnung und im eigenen Namen. Zugangsdaten der Anbieterin werden nicht mitgeliefert und dürfen nicht verwendet werden.
• Versionsstand: Die Kundin/der Kunde erhält die zum Zeitpunkt der Freigabe aktuelle Version des Quellcodes. Die Freigabe erfolgt persönlich über das Benutzerkonto (Download-Bereich); Zeitpunkt und heruntergeladene Version werden protokolliert. Neuere Versionen sind nicht Bestandteil der Lizenz und werden nur nach erneuter, ausdrücklicher Freigabe durch die Anbieterin bereitgestellt – sei es einzeln oder, sofern vereinbart, als automatische Freigabe künftiger Versionen. Ein Anspruch auf künftige Versionen besteht nicht.
• Der Quellcode wird in dem Zustand geliefert, in dem er sich bei Auslieferung befindet. Jede Gewähr für Fehlerfreiheit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Kompatibilität mit bestimmten Umgebungen ist ausgeschlossen. Ziffer 10 gilt entsprechend.
• Bei Verletzung dieser Lizenzbedingungen erlöschen sämtliche Nutzungsrechte; die Anbieterin behält sich Schadenersatz vor.

7. Pflichten der Kundin/des Kunden und zulässige Nutzung

Die Kundin/der Kunde verpflichtet sich insbesondere:

• den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen;
• keine rechtswidrigen, persönlichkeitsverletzenden, urheberrechtsverletzenden, diskriminierenden oder sonst anstössigen Inhalte zu erfassen oder hochzuladen;
• Daten Dritter nur zu erfassen, wenn hierfür eine ausreichende Berechtigung (z. B. Einwilligung) vorliegt, und bei besonders schützenswerten Personendaten besondere Sorgfalt walten zu lassen;
• keine Schadsoftware zu verbreiten, den Dienst nicht zu überlasten (z. B. durch automatisierte Massenabfragen) und keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen;
• den Dienst nicht zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder daraus ein Konkurrenzprodukt zu erstellen (ausgenommen im Rahmen einer gültigen Source-Code-Lizenz gemäss Ziffer 6);
• die KI-Funktionen nicht zur Erzeugung rechtswidriger Inhalte zu missbrauchen.

Die Kundin/der Kunde stellt die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten oder auf den von ihr/ihm erfassten Inhalten beruhen, einschliesslich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

8. Inhalte, Daten und Rechte

• Die von der Kundin/dem Kunden erfassten Inhalte bleiben deren/dessen Eigentum. Die Kundin/der Kunde räumt der Anbieterin das für die Erbringung des Dienstes technisch notwendige Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu verarbeiten, an die eingesetzten Auftragsbearbeiter (insb. KI-Dienstleister) zu übermitteln und wiederzugeben.
• Die Anbieterin nimmt ohne rechtliche Verpflichtung keine Einsicht in die Inhalte der Kundin/des Kunden und verwendet diese nicht für eigene Zwecke, insbesondere nicht zum Training von KI-Modellen.
• Alle Rechte an der Software, am Design, an der Marke «Digital Brain» und an den KI-Modellen bzw. Prompts verbleiben bei der Anbieterin bzw. ihren Lizenzgebern.
• Die Kundin/der Kunde ist für die regelmässige Sicherung der eigenen Daten selbst verantwortlich. Der Dienst stellt hierfür eine Exportfunktion (HTML, CSV, JSON, Markdown, Originaldateien) bereit.

9. KI-Funktionen – besondere Hinweise

Die KI-gestützten Funktionen (Zusammenfassungen, Tags, Kategorien, Verknüpfungen, Transkriptionen, Chat-Antworten) werden automatisch erzeugt. Sie können unvollständig, ungenau, veraltet oder falsch sein («Halluzinationen»). Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der KI-Ergebnisse. Diese stellen keine rechtliche, medizinische, finanzielle oder sonstige Fachberatung dar. Die Kundin/der Kunde prüft KI-Ergebnisse eigenverantwortlich, bevor sie/er darauf basierende Entscheidungen trifft. Die Anbieterin ist berechtigt, die eingesetzten KI-Modelle und -Dienstleister jederzeit zu wechseln.

10. Verfügbarkeit, Gewährleistung und Haftung

Verfügbarkeit. Die Anbieterin bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, garantiert jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit, Reaktionszeit oder unterbrechungsfreie Nutzung. Wartungsarbeiten, Updates, Störungen bei Drittanbietern (Hosting, KI-Dienste, Internetverbindung), höhere Gewalt und Sicherheitsmassnahmen können zu Einschränkungen führen und begründen keine Ansprüche.

Gewährleistung. Der Dienst wird im Zustand «wie besehen» («as is») und «wie verfügbar» zur Verfügung gestellt. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Gewährleistung für Fehlerfreiheit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Kompatibilität oder Datenintegrität ausgeschlossen. Die Anbieterin wird gemeldete, reproduzierbare Mängel nach eigenem Ermessen innert angemessener Frist beheben.

Haftungsbeschränkung. Die Anbieterin haftet unbeschränkt nur für Schäden, die sie vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat, sowie für Personenschäden. Jede weitergehende Haftung – insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, für Hilfspersonen, für indirekte oder Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Nutzungsausfall, Schäden aus fehlerhaften KI-Ergebnissen, Schäden aus der Nichtverfügbarkeit des Dienstes oder von Drittdiensten sowie für Ansprüche Dritter – wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Soweit eine Haftung nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie pro Vertragsjahr auf die von der Kundin/dem Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem Schadensereignis bezahlten Gebühren, höchstens jedoch auf CHF 500.– beschränkt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen zum Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten bleiben vorbehalten.

Datenverlust. Die Anbieterin führt regelmässige Sicherungen durch, garantiert jedoch keine Wiederherstellbarkeit einzelner Daten. Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet, eigene Sicherungskopien (Exportfunktion) zu erstellen; unterlässt sie/er dies, gilt dies als Selbstverschulden.

11. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten richtet sich nach der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist. Soweit die Kundin/der Kunde Personendaten Dritter im Dienst erfasst, ist sie/er dafür datenschutzrechtlich verantwortlich; die Anbieterin handelt insoweit als Auftragsbearbeiterin gemäss Art. 9 DSG.

12. Geheimhaltung

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei, von denen sie im Rahmen des Vertrags Kenntnis erhalten, vertraulich und verwenden sie ausschliesslich zur Vertragserfüllung. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende weiter.

13. Änderungen der AGB

Die Anbieterin kann diese AGB jederzeit anpassen. Änderungen werden der Kundin/dem Kunden in geeigneter Weise (z. B. per E-Mail oder Hinweis in der Anwendung) mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht die Kundin/der Kunde nicht bis zum Inkrafttreten oder nutzt sie/er den Dienst danach weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen. Bei Widerspruch ist die Anbieterin berechtigt, den Vertrag auf das Inkrafttreten hin zu kündigen.

14. Schlussbestimmungen

• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
• Die Anbieterin kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte übertragen; die Kundin/der Kunde wird darüber informiert.
• Mitteilungen an die Anbieterin erfolgen an [email protected]; Mitteilungen an die Kundin/den Kunden an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse.
• Die deutsche Fassung dieser AGB ist massgebend.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Herisau (AR), Sitz der Anbieterin. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände, insbesondere für Konsumentinnen und Konsumenten mit Wohnsitz in der Schweiz, bleiben vorbehalten.

Siehe auch: Impressum.